Die Schweiz ist ein kleiner Medienraum, der aber wegen der direkten Demokratie einen hohen Bedarf an journalistischen Inhalten hat. Diese können regelmässig nicht kostendeckend produziert werden.
Die SRF produziert aktuell sehr viel von allen journalistischen Inhalten, weil Tageszeitungen laufend zusammenlegen und immer eigene Inhalte produzieren. Das ist ein Problem für die Medien- und Meinungsvielfalt in der Schweiz.
Die dümmste Lösung wäre nun aber, auch noch SRF die Mittel zusammenzustreichen, wie es die Volksinitiative «200 Franken sind genug» vorsieht. Stattdessen sollte das Finanzmittel anders erhoben und vor allem anders eingesetzt werden.
Statt TV- und Radiosender, Unterhaltungsformate und die Verteilung von Papier zu fördern sollte die Medienförderung ausschliesslich unabhängigen Journalismus fördern. Wie aber kann sichergestellt werden, dass wirklich unabhängiger Journalismus und keine Propaganda gefördert wird, ohne ein Wahrheitsministerium einzurichten?
Am besten setzt der Gesetzgeber hier bei der Organisation der journalistischen Unternehmen an: Subventioniert werden nur solche Unternehmen, die als Genossenschaft aller dort arbeitenden Journalist*innen organisiert sind, also von den Journalisten selbst beherrscht werden. Diese Genossenschaften dürfen auch nichts anderes als journalistische Inhalte produzieren und diese den Sendern, Zeitungen und Onlineportalen anbieten.
Zudem soll Bedingung für die Subventionierung sein, dass alle journalistischen Inhalte wenige Tage nach der Erstveröffentlichung unter einer CC0-Lizenz frei verfügbar werden, denn sie wurden ja in wesentlichen Teilen aus öffentlichen Geldern finanziert. Da diese Inhalte meist von der Aktualität leben, entsteht trotzdem ein Markt, der dafür sorgt, dass sich gefragtere Inhalte und damit bessere Redaktionen durchsetzen.
Der Subventionstopf sollte eine fixe Grösse haben, welche pro Journalist*in, respektive pro Vollzeit-Äquivalent auf die subventionierten Genossenschaften verteilt wird. Statt aus einer Haushaltsabgabe sollte dieser Subventionstopf aus Steuergeldern finanziert werden, damit alle Einwohner*innen nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beitragen. Um den Subventionstopf politischen Einfüssen zu entziehen, sollte seine Höhe als Bruchteil des Bruttoninlandsprodukts im Gesetz festgeschrieben werden.
Die Schweiz ist ein kleiner Medienraum, der aber wegen der direkten Demokratie einen hohen Bedarf an journalistischen Inhalten hat. Diese können regelmässig nicht kostendeckend produziert werden.
Die SRF produziert aktuell sehr viel von allen journalistischen Inhalten, weil Tageszeitungen laufend zusammenlegen und immer eigene Inhalte produzieren. Das ist ein Problem für die Medien- und Meinungsvielfalt in der Schweiz.
Die dümmste Lösung wäre nun aber, auch noch SRF die Mittel zusammenzustreichen, wie es die Volksinitiative «200 Franken sind genug» vorsieht. Stattdessen sollte das Finanzmittel anders erhoben und vor allem anders eingesetzt werden.
Statt TV- und Radiosender, Unterhaltungsformate und die Verteilung von Papier zu fördern sollte die Medienförderung ausschliesslich unabhängigen Journalismus fördern. Wie aber kann sichergestellt werden, dass wirklich unabhängiger Journalismus und keine Propaganda gefördert wird, ohne ein Wahrheitsministerium einzurichten?
Am besten setzt der Gesetzgeber hier bei der Organisation der journalistischen Unternehmen an: Subventioniert werden nur solche Unternehmen, die als Genossenschaft aller dort arbeitenden Journalist*innen organisiert sind, also von den Journalisten selbst beherrscht werden. Diese Genossenschaften dürfen auch nichts anderes als journalistische Inhalte produzieren und diese den Sendern, Zeitungen und Onlineportalen anbieten.
Zudem soll Bedingung für die Subventionierung sein, dass alle journalistischen Inhalte wenige Tage nach der Erstveröffentlichung unter einer CC0-Lizenz frei verfügbar werden, denn sie wurden ja in wesentlichen Teilen aus öffentlichen Geldern finanziert. Da diese Inhalte meist von der Aktualität leben, entsteht trotzdem ein Markt, der dafür sorgt, dass sich gefragtere Inhalte und damit bessere Redaktionen durchsetzen.
Der Subventionstopf sollte eine fixe Grösse haben, welche pro Journalist*in, respektive pro Vollzeit-Äquivalent auf die subventionierten Genossenschaften verteilt wird. Statt aus einer Haushaltsabgabe sollte dieser Subventionstopf aus Steuergeldern finanziert werden, damit alle Einwohner*innen nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beitragen. Um den Subventionstopf politischen Einfüssen zu entziehen, sollte seine Höhe als Bruchteil des Bruttoninlandsprodukts im Gesetz festgeschrieben werden.